Das Auswärtige Amt warnt vor Reisen nach Myanmar, denn es gab einen Putsch. Doch was genau ist passiert und wieso ist es so gefährlich?
Geschichte
In Myanmar (früher „Birma“) regierte das durch einen Putsch im Jahre 1962 an die Macht gekommene Militär, bis 1990 erstmals Wahlen zugelassen wurden. Diese gewann Auung San Suu Kyi (Tochter des Nationalhelden Auung San) mit der Partei NLD (Nationalliga für Demokratie). Doch weil das Militär die Führung nicht abgeben wollte, wurde Suu Kyi für 15 Jahre unter Hausarrest gesetzt.
In dem neben China, Thailand und Bangladesch gelegenen Land gab es dann 2007 die sogenannte Safranrevolution. Dabei protestierten buddhistische Mönche und Nonnen gegen drastische Preiserhöhungen und die Militärherrschaft. Im Jahr 2010 fanden erstmals seit 1990 wieder Wahlen statt. Diese wurden aber international weder als frei noch als fair eingestuft. Von 2011 bis 2015 gab es dann einiges an demokratischen Reformen, bis 2015 die nächste Wahl anstand. Bei dieser nun freien und fairen Wahl gewann zwar Suu Kyi (mit ihrer Partei), aber das Militär behielt noch große Kontrolle. Als bei der Wahl am 8. November 2020 die Partei von Suu Kyi mit einer absoluten Mehrheit gewann und diese zur Staatsrätin gewählt wurde, sprach das Militär von „einer betrügerisch verlaufenen Wahl“.
Der Putsch
Am 1. Februar 2021 putschte das Militär und nahm den Staatspräsidenten Win Myint, Suu Kyi und über 42 weitere hochrangige Regierungsmitglieder fest. Am selben Tag rief es unter Berufung auf Artikel 417/418 der Verfassung den Ausnahmezustand für ein Jahr aus und verhängte zusätzlich eine Ausgangssperre. Hunderte Abgeordnete wurden dadurch in einem Wohnkomplex, in dem sich Abgeordnete an Sitzungstagen aufhalten, festgehalten. Auch brachen in Teilen des Landes zeitweise das Internet und die Telekommunikation zusammen.
Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte Senior Min Auung Hlaing übernahm die Kontrolle über Exekutive, Judikative und Legislative und löste das gewählte Parlament auf. Von den 25 Ministern aus dem von der NLD gebildetem Kabinett wurden 11 durch neue ersetzt. Das Militär übernahm auch das NDSC (National Defence and Security Council), indem der bisher noch nicht zum Militär gehörende Teil ersetzt wurde bzw. weggefallen ist.
Am 2. Februar 2021 instrumentalisierte das Militär seine Herrschaft durch Schaffung eines elfköpfigen SAC (State Administrative Council). Dabei beriefen sie sich auf Artikel 419 der Verfassung und übten gemeinsam mit ihrem Oberbefehlshaber Min Auung Hlaing als Vorsitzenden die exekutive, judikative und legislative Gewalt aus.
Die abgesetzte Staatsrätin Suu Kyi wurde nun am 3. Februar 2021 wegen Hochverrat vom Militär angeklagt. Da man angeblich illegal ins Land gebrachte Funkgeräte gefunden hatte, wird Suu Kyi zudem verdächtigt, gegen Im- und Export-Gesetze des Landes verstoßen zu haben. Dies wird nun überprüft.
Proteste, Widerstand und Reaktionen
Bereits am Tag des Putsches gab es Proteste und zivilen Ungehorsam im Gesundheitsbereich. Daraufhin sperrte das Militär soziale Netzwerke wie Twitter, Instagram oder Facebook. Bis zum 8. Februar 2021 verhängte das Militär sogar über einige größere Städte das Kriegsrecht, so dass sich dort maximal fünf Personen treffen durften. Das Militär erhoffte sich hiervon, Proteste zu verhindern.
Von nun an gab und gibt es fast täglich Proteste gegen die Militärherrschaft. Seit Ende Februar gingen das Militär und die Polizei mit Schusswaffen gegen die Protestierenden vor. So starben allein am 4. März 2021 38 Personen durch Militär und Polizei. Bis zum 3. März 2021 wurden tausende Zivilisten und 34 Journalisten vor Ort festgenommen. Dennoch gibt es weiterhin regelmäßig Proteste.
Die europäische Union, die USA und andere drohten Myanmar mit Sanktionen, wenn diese nicht zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehren. Doch dem Militär ist dies egal. Es sammelte bereits zu Zeiten seiner ersten Herrschaft Erfahrungen, wie mit Sanktionen umzugehen ist. Zudem weiß es noch China als Verbündeten an seiner Seite.
Bleibt zu hoffen, dass sich die Lage in Myanmar bald beruhigt und keine weiteren Opfer mehr zu beklagen sind.
