Realistische Hoffnungen in Joe Biden?

Große Hoffnungen auf eine „Wiedervereinigung Amerikas“, Maßnahmen gegen Corona, eine Rückkehr in die WHO und ein Handeln gegen den Klimawandel werden in Joe Bidens Amtszeit und Handlungen gesetzt. Lassen erste Amtshandlungen diese Hoffnungen realistisch erscheinen?

Die Amtseinführung des 46. Präsidenten erfolgte am Mittwoch, dem 20. Januar 2021, ganz Corona konform ohne Publikum. Nur circa 200 Gäste inklusive aller lebenden ehemaligen Präsidenten (außer Donald Trump und
-altersbedingt- Jimmy Carter) waren anwesend. Die zu den Gästen gehörenden Kamela Harris und Michelle Obama erschienen, um einen Mix aus den Parteifarben und Hoffnung auf Einheit zu repräsentieren, ganz in lila gekleidet.

Nachdem Lady Gaga die Nationalhymne gesungen hatte, legte Joe Biden um 11:49 Uhr Ortszeit den Eid ab. Dabei hob er die rechte Hand zum Schwur, legte die linke Hand auf die seit 1893 im Familienbesitz befindliche Bibel und sprach den Eid.

Zur Amtseinführung trug Amanda Gorman ein Gedicht vor.

Direkt am Tag der Amtseinführung unterschrieb Biden bereits 17 Anweisungen – so viele wie kein Präsident zuvor. So unterschrieb Obama keine und Trump nur zwei Anweisungen am ersten Tag.

Am Donnerstag, den 21. Januar 2021, unterzeichnete Biden im neu dekorierten Oval Office ein Strategiepapier zur Bekämpfung der Pandemie. Darin ist zum Beispiel eine 100-tägige Maskenpflicht in Flugzeugen, Zügen, Fernbussen und allen Gebäuden des US-amerikanischen Bundes festgelegt. Auch saß wieder ein Vertreter der USA beim WHO-Treffen und seit dem 21. Februar sind die USA wieder im Pariser Klimaabkommen.

Weiterhin dürfen Personen aus islamisch geprägten Ländern wie Iran, Libyen oder Syrien wieder ins Land einreisen. Zusätzlich wurde der Mauerbau zu Mexiko gestoppt und auch die Genehmigung für die Fertigstellung einer umstrittenen Pipeline (Keystone XL) widerrufen.

Seit Montag, dem 25. Januar 2021 ist es Transgender Personen wieder erlaubt, Teil der Streitkräfte zu sein. Zur Begründung führte Biden aus, dass jedem, der kann und will, diese Chance unabhängig vom Geschlecht gegeben werden soll.

Bereits in der Woche vom 25. bis zum 31. Januar 2021 wurden auch noch einige Klimaziele beschlossen. Danach soll die amerikanische Volkswirtschaft bis 2050 klimaneutral werden und die Windturbine vor der amerikanischen Küste bis 2030 etwa doppelt so viel Strom wie heute erzeugen. Das Innenministerium darf keine Genehmigungen mehr für die Förderung von Gas und Öl auf Flächen, die dem Bund gehören, erteilen. John Kerry wurde von Joe Biden zum „Sonderbeauftragten des Klimawandels“ ernannt.

Außerdem verlängerte Biden den atomaren Abrüstungsvertrag mit Putin.

Somit ist ersichtlich, dass Biden die Erfüllung der in ihn gesetzten Hoffnungen realistisch erscheinen lässt: Es wurden Klimaziele gesetzt, die USA sind wieder Teil der WHO und des Pariser Klimaabkommens und Corona Maßnahmen wurden ergriffen.

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