„Jede Partei ist für das Volk da und nicht für sich selbst.“ -Konrad Adenauer
Eine Demokratie ist in politisches System, in dem alle Macht und Regierung vom Volk durch allgemeine und freie Wahlen ausgeht.
Das Volk ist dabei an allen die Allgemeinheit betreffenden Entscheidungen entweder unmittelbar (Volksentscheid/direkte Demokratie) oder durch die Wahl von entscheidungstragenden Parteien (z.B. „Bündnis 90- Die Grünen“ oder die „CDU “) und Politikern beteiligt (repräsentative Demokratie).
Was zeichnet nun demokratische PolitikerInnen aus? Sie werden durch das Volk oder ihre Repräsentanten für eine befristete Wahlperiode gewählt. In ihrer Amtsführung beachten sie die Unabhängigkeit von Exekutive, Legislative und Jurisdiktion sowie Meinungs- und Pressefreiheit. Ihre Entscheidungen müssen verfassungskonform sein, sie dürfen die Grund-, Bürger- und Menschenrechte nicht angreifen. Zudem sollte ihr Tun der Allgemeinheit und keinesfalls eigennützigen Interessen (Korruption) dienen. Demokratische PolitikerInnen akzeptieren die zeitliche Begrenzung ihrer Macht ebenso wie ihre Abwahl.
Ein Blick in die aktuelle Weltpolitik offenbart jedoch, dass einige demokratisch legitimierte Politiker zur eigenen Machterhaltung gegen zahlreiche Grunderwartungen verstießen, beziehungsweise es noch immer tun. Bekannte Beispiele sind Orban in Ungarn, Bolsonaro in Brasilien und insbesondere Putin in Russland sowie Erdogan in der Türkei, die in ihrer bisherigen Amtszeit zu Autokraten mutiert sind, indem sie sich Legislative, Exekutive und Jurisdiktion hörig gemacht haben und Oppositionelle verfolgen.
Besonders aktuell ist der Fall des ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump. Schon seit seinem Wahlkampf im Jahr 2016 verbreitete er Lügen über seine politischen GegnerInnen, beschönigte seine eigenen Handlungen (alternative Wahrheiten), versuchte die Presse zu seinem Vorteil zu beeinflussen (Fake News). Außerdem leugnete er während seiner Amtszeit wissenschaftliche Erkenntnisse (wie die Klimaerwärmung und die COVID-Pandemie). Stattdessen machte er für Missstände und Unzulänglichkeiten immer andere (Einwanderer/ andere Staaten insbesondere China) verantwortlich. In der Erinnerung an diesen Präsidenten wird für immer die Weigerung der Anerkennung seiner Abwahl als auch das Anstacheln und Radikalisieren seiner Anhängerschaft bleiben, was letztlich am 6. Januar 2021 zum Sturm auf das Kapitol führte.
Ganz anders stellt sich sein Nachfolger Joe Biden, der 46. Präsident der USA, dar. Er hat in seiner langjährigen politischen Laufbahn unter Beweis gestellt, dass er die zu Beginn dieses Artikels geschilderten demokratischen Grundsätze achtet. So ist seine Vize-Präsidentin Kamala Harris die erste Frau und Farbige in diesem Amt und sein Mitarbeiterstab ist so bunt gemischt wie kein anderer je zuvor: Er besteht aus Menschen verschiedener Herkunft, die Hälfte von ihnen Frauen. Um seine demokratische, solidarische Haltung zu unterstützen unterschrieb er gleich in den ersten Stunden seiner Amtszeit 15 Dekrete, unter anderem machte er den von Trump veranlassten Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (kurz WHO) rückgängig. Außerdem will er auch mit allen AmerikanerInnen zusammenarbeiten, um deren Meinungen nachzuvollziehen und in seine Entscheidungen mit einzubeziehen.
