Zweimal verschoben – Neuwahlen – No Deal oder noch einmal?

VON CEDRIC DEDEN.

Der Brexit müsste inzwischen jedem ein Begriff sein. Bereits zweimal wurde er verlängert. Wird er nun auch ein drittes Mal verlängert, oder geschieht der sogenannte No-Deal-Brexit?

Premierminister Boris Johnson lehnt beides ab. Bei einem Gipfeltreffen konnte er einen Vertrag aushandeln, mit dem alle zufrieden waren. Nun müsste man sich fragen, was dem Brexit noch im Wege steht. Noch ist der Plan, den Brexit zum 31. Oktober in Kraft treten zu lassen, doch hat das britische Unterhaus den strikten Zeitplan Johnsons abgelehnt, nun muss die EU über eine erneute Verschiebung abstimmen.

Wenn die Politiker sich nicht einheitlich auf eine Verschiebung einigen können, würde Großbritannien zum Donnerstag ohne Vertrag austreten und es würde zu riesigen Engpässen und Problemen kommen. Sollte sich die EU aber einigen, könnte entweder eine Verlängerung von 2 – 3 Wochen in Kraft treten, eine Verschiebung bis zum 31. Januar oder eine zeitlose Verschiebung, mit der Großbritannien so lange Zeit bekommen könnte, wie es bräuchte, um den Vertrag dort vollständig durchzusetzen. Dies würde jedoch das Problem mit sich führen, dass der Vertag wieder aufgedröselt würde und die Verhandlungen über den Vertrag selbst wieder beginnen würden. Die EU würde weiteren Verlängerungen allerdings höchstens bis Ende Juni zustimmen, da dann der Haushalt für das kommende Jahrzehnt ausgehandelt würde und man wissen müsste, ob die Briten nun austreten oder bleiben.

Im Falle einer Verlängerung könnte es ebenfalls zu Neuwahlen kommen, die je nach Ausgang der Wahlen ein zweites Brexit-Referendum mit sich zögen. Unterdessen sind Aktionäre und Firmen sowohl verwirrt, da sie nicht genau wissen, welche Investitionen sinnvoll wären und welche Kosten auf sie zukommen könnten, als auch in Eile, da die verschiedenen Teile ihrer Produktionskette sowohl in Großbritannien als auch in der EU stehen. Zudem könnte sich Schottland im Falle eines Brexits von dem Vereinigten Königreich losreißen, da Schottland größtenteils pro-europäisch geprägt ist und gerne in der EU bleiben würde. Ein Debakel also mit verhängnisvollem Ende. 

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